Beiträge des Bürgerforums
(03.Dez.20) Ausschuß-Sitzung Stadtplanung
In der heutigen Sitzung des Stadtplanung, Klimaschutz, Umwelt und Mobilität werden "Pläne" zur Realisierung der A52 im zentralen Bereich der Stadt Gladbeck vorgestellt.
Es ist darauf aufmerksam zu machen, dass es sich hier nicht um eine ingenieurtechnische Ausarbeitung eines Planungsbüros für Autobahnbau handelt, sondern offenbar um den Ausfluss eines Marketingkonzeptes, das die Stadt bereits vor ca. einem Jahr für eine 6-stellige Summe bei einer Agentur für diesen Herbst in Auftrag gegeben hatte. Schon bei oberflächlicher Sichtung der vorgelegten Pläne ist klar geworden, dass die Darstellungen irreal sind und voller ingenieurtechnischer Fehler stecken. Diese Darstellungen sind nicht realisierbar.
Es handelt sich hier offenbar um die Fortsetzung der Marketingkampagne, die seitens der Stadt im Rahmen der Bürgerabstimmung über die A52 schon im Jahr 2012 geführt wurde. Man erinnere sich nur an das Tunnelmodell, dass ein Modellbauer ohne vorliegende Autobahnpläne und ohne jede eigene Straßenbaukompetenz angefertigt hatte und an die mächtigen Bäume, die angeblich auf dem Betondeckel wachsen konnten. Die heutigen Pläne sind nicht seriöser und nur ein Reklamekonzept für die A52 durch Gladbeck. Seriöse Pläne können erst nach Abschluss der noch laufenden Machbarkeitsuntersuchung und Kostenermittlung für die Trasse gefertigt werden.
Der derzeitige stetig wiederholte Werbetitel des Autobahnbaus durch Gladbeck als „Zukunftsraum A52“ dürfte sich in der Realität später also eher als Zukunftstrauma A52 erweisen.
(PM F. Kruse)
(20.Okt.20) Rundschreiben wegen Corona
leider verhindern die Corona - Regeln eine Einladung zu einer Mitgliederversammlung. Für den 12. Oktober war eine Einladung bereits verabredet, am Ende mussten wir einsehen, dass ein Treffen derzeit nicht möglich ist. Der Vorstand möchte Sie unbedingt „auf dem Laufenden“ halten, denn gerade in diesem Jahr hat sich viel ereignet und wir Aktive machen weiterhin „Dampf“. Dabei können wir auf gute Nachrichten verweisen, müssen aber schlechtere in Kauf nehmen. Der Reihe nach (anklicken):
1. Verkahrslärm-Klage
Die vom Bürgerforum finanziell unterstützte Klage vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wegen unzumutbaren Verkehrslärms an der B224 in Gladbeck hatte nach mehr als drei Jahren endlich Erfolg. Die Stadt Gladbeck ist verpflichtet worden, etwas gegen den Lärm zu unternehmen. Das Gericht erwartet hier eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 50, hat aber das von uns vorgeschlagene Nachtfahrverbot für LKW nicht unterstützt.
2. B224-Schützenstr. Schulweg-Sicherung
Die von der Stadt angekündigten Maßnahmen zur Schulwegsicherung, die die Kinder im Bereich B224/Schützenstraße schützen sollen, fehlen nach wie vor. Das Bürgerforum hat erreicht, dass die Stadt vom Kreis Recklinghausen aufgefordert wurde, ihre Untätigkeit zu erklären, was ihr deutlich nicht gelang. Wir werden über den Kreis auf eine schnelle Umsetzung der versprochenen Maßnahmen dringen.
3. Einwendungen A52-BOT Autobahnkreuz GLA
Nach Einleitung der Planfeststellung für das Autobahndreeck A2 / A52 sind die Fristen für die Einwendungen gegen die Planung des Bottroper Teilabschnittes und des AB-Dreiecks abgelaufen. Die mehr als 1.000 Einwendungen werden zur Zeit vom Landesstraßenbaubetrieb bearbeitet. 2021 soll das Erörterungsverfahren (=Beantwortung der Einwendungen) für den Bottroper Abschnitt erfolgen, das Erörterungsverfahren für das Dreieck ist „danach“ vorgesehen.
4. Auswirkungen A52 auf die Stadt
Bei den vorgelegten Unterlagen zur Planfeststellung befand sich auch eine Verkehrsprognose für 2030 hinsichtlich der innerstädtischen Verkehrsbelastung nach Fertigstellung der A52. Hier wird angenommen, dass auf der Land-/Marienstraße mit erheblich mehr Verkehr (+50%) zu rechnen ist. Die Stadtplanung hat reichlich Anwohner unfreundliche Pläne zum Ausbau der des Straßenzuges veröffentlicht, um die Verkehrsmengen zu bewältigen. Die Welheimer Straße, heute ein Verkehrsweg mit Landstraßencharakter einschließlich einer beidseitigen Allee und Acker- und Wiesenflächen muss nach Vorstellung der Stadt ebenfalls als Autobahnzubringer ausgebaut werden. Beiden Maßnahmen fallen 365 stattliche und gesunde Bäume zum Opfer. Hinzu kommen ca. 4 ha Wald links und rechts neben der Steinstraße in Butendorf, der vollkommen gerodet werden soll. Das Bürgerforum hat in einem Brief an das Umwelt-ministerium in Düsseldorf auf die Umweltzerstörung und die Versiegelung großer innerstädtischer Flächen hingewiesen. Hier warten wir noch auf eine Antwort.
5. OVG: Bürgerbegehren unzulässig
Das Bürgerbegehren „Keine A 52 auf Gladbecker Stadtgebiet“, dass das Bürgerforum initiiert hatte, ist unzulässig. Das hat das Oberverwaltungsgericht endgültig entschieden. 5.000 Bürgerinnen und Bürger hatten mit einem Bürgerbegehren den „noch“-Bürgermeister aufgefordert, sich die Meinung aller Gladbecker/innen zum Bau der A52 einzuholen, der aufgrund der großen Zahl auch rechtlich zu einem Bürgerentscheid verpflichtet gewesen wäre. Jede/r Politiker/in mit feinem demokratischen Gespür würde sich diesem Anliegen nicht entziehen und sich sogar eine breite Bürgerbeteiligung in dieser wichtigen Frage wünschen. Herr Roland hat das mit juristischen Spitzfindigkeiten verhindert. 3 Bürger, die stellvertretend für die 5.000 geklagt haben, sind nun vor Gericht unterlegen. Das Urteil mag juristisch richtig sein, aus demokratischer Sicht ist die Entscheidung problematisch, weil es das Vertrauen in die Politik beschädigt hat. Wer als Gladbecker Bürger/in versucht, das Urteil zu lesen, wird es nicht verstehen. Nebenbei bemerkt: Das Verwaltungsgericht lehnt das Bürgerbegehren aus ganz anderen Gründen ab als das Oberverwaltungsgericht, selbst zwischen den Gerichten besteht also kein Konsens. Am Ende aber bleibt ein Versagen der Politik.
6. Mottbruchhalde Windrad
Nachdem das Oberverwaltungsgericht Münster einen Eilantrag gegen das Recht auf sofortigen Bau der Windkraftanlage auf der Mottbruchhalde Anlage zurückgewiesen hat, besteht Baurecht, ohne dass der Betreiber davon Gebrauch macht. Die gerichtliche Bestätigung der Baugenehmigung wird voraussichtlich noch einige Jahre dauern. Damit hängt die Nutzung des Gladbecker Bürgerparks mit seinem in Vulkanform aufgeschütteten Haldentop, die ein einmaliges Alleinstellungsmerkmal für Gladbeck wäre, an einem seidenen Faden. Aktuell wird die Internationale Gartenausstellung 2027 erkennbar ohne Einbeziehung der Mottbruchhalde geplant.
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Wann der Vorstand wieder zu einer Mitgliederversammlung einladen und aus erster Hand informieren kann, ist ungewiss. In diesem Jahr wird dies nicht mehr der Fall sein. Leider werden viele Pressemitteilungen und Leserbriefe des Bürgerforums in der lokalen Presse nicht mehr veröffentlicht. Deshalb wollen wir versuchen, Neues auch direkt auf der Homepage des Bürgerforums mitzuteilen. Bitte daher hin und wieder dort nachsehen.
(31.Aug.20) Pressemitteilung: Gerichtsverhandlung zu Verkehrsberuhigung auf der B224
Jetzt entscheidet das Verwaltungsgericht über die Verkehrsberuhigung auf der B224 durch Gladbeck.
Wer in der Nähe der B224 wohnt, leidet rund um die Uhr unter unerträglichem Lärm, der deutlich über den gesetzlichen Grenzwerten liegt. Gladbecker, insbesondere auch Schüler, sind beim Queren der innerstädtischen Bundesstraße durch schnell fahrende Fahrzeuge erheblichen Gefahren für Leib und Leben ausgesetzt.
Dem Bürgermeister und seiner Verwaltung ist diese Situation seit Jahren bekannt. Im Rathaus weigert man sich aber beharrlich, die ständigen Gefahren der B224 für Anwohner und Passanten abzuwenden. Dabei könnte die Stadt mit der Anordnung von Tempo 50 und einem Nachtfahrverbot für Lkws einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung von Lebensqualität und Sicherheit ihrer Bürger leisten.
Anders als von der Stadtverwaltung im Haupt- und Finanzausschuss am 25. Mai 2020 vorgetragen, liegt die Zuständigkeit für die erforderlichen verkehrslenkenden Maßnahmen eindeutig bei der Stadt. Das hat nicht nur das Bürgerforum dem Bürgermeister mit einem ausführlichen Rechtsgutachten nachgewiesen, auch das NRW-Verkehrsministerium hat die Stadt zur Wahrnehmung ihrer Verantwortung aufgefordert. Ohne jeden Erfolg. Die Darstellung der Gladbecker Beamten im Ausschuss, der landeseigene Straßenbaubetrieb („Straßen NRW“) werde mit baulichen Maßnahmen an den Übergängen Abhilfe schaffen, hat sich - Stand heute - als leere Behauptung erwiesen.
Aufgrund der jahrelangen Verweigerung jeglicher Abhilfe haben Anwohner aus der Brokamp-Siedlung die Stadt mit aktiver Unterstützung des Bürgerforums auf Anordnung eines Tempolimits von 50 km/h und eines Nachtfahrverbots für Lkw auf der B224 verklagt. Bislang haben die Klageforderungen aber nur eine schlecht begründete Abwehr aus dem Rathaus produziert. Doch jetzt steht vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen der lang ersehnte und für die Lebensqualität in Gladbeck überaus wichtige Verhandlungstermin bevor.
Für die richterliche Bewertung dürfte der Umstand von besonderer Bedeutung sein, dass nach den in der Sondersitzung des Gladbecker Rates vom 13. August des Jahres gemachten Ausführungen eines Schallgutachters der Lärm einer Autobahn trotz aller baulichen Maßnahmen die Grenzwerte in den angrenzenden Siedlungen dauerhaft überschreiten wird. Das Kreuz mit der A2 sei, so der Experte, schalltechnisch „nur sehr, sehr schwer abzuschirmen“. Diese Bewertung weist auch darauf hin, dass die heutige Dauerbeschallung von Häusern und Gärten bleibt. Sie ist nach gefestigten medizinischen Erkenntnissen massiv gesundheitsschädlich für die Anwohner.
Der Termin zur mündlichen Verhandlung der Sache vor der 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen (Aktenzeichen 14 K 3555/16) ist öffentlich. Er findet statt am Dienstag, den 08. September 2020, 09:50 Uhr im Gebäude des Verwaltungsgerichts, Bahnhofstr. 3, Sitzungssaal III, Erdgeschoss. Alle interessierten und betroffenen Bürger sind willkommen.
(01.Sept.20) ADFC Fahradklima-Test
Der ADFC - Fahrradklima-Test ist der Zufriedenheits-Index der Radfahrer in Deutschland. Vom 01.09. bis zum 30.11.20 können Sie alle 2 Jahre über das Radklima in ihrer Stadt abstimmen.
Bitte füllen Sie online alle den Fragebogen für Gladbeck aus. Je mehr Personen teilnehmen, desto aussagekräftiger das Ergebnis, nur so wird deutlich, ob das Radfahren in Gladbecker besser wird oder nicht. Daher der Appell: bitte mitmachen und Familie, Freunde und Bekannte ebenfalls daum bitten!
DIe Ergebnisse Fahrradklima-Test :
Einzelwerte lesen
2016 : 3,52018 : 3,95 Rang 49
2022 : 3,87 Rang 37
202x : erscheinen hier, wenn verfügbar
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(29.Juni 20) PM Zur aktuellen Offenlegung von Unterlagen betreffend das "Autobahndreieck" A52 /A2 in Gladbeck
Die aktuell offengelegten Planvorstellungen des NRW-Landesbetriebes Straßenbau für das Autobahnkreuz A52 / A2 belegen nach Auffassung des Bürgerforums Gladbeck, dass die A52 ein nicht gut zu machender Schaden für die Stadt, die hier wohnenden Menschen und die örtliche Wirtschaft wäre. Das Bürgerforum fordert deshalb alle betroffenen Bürger auf, sich jetzt erneut mit Einwendungen gegen das Vorhaben zur Wehr zu setzen. Es sei, so Dr. Norbert Marißen vom Vorstand des Bürgerforums, mehr denn je Sache der Gladbecker Bürger, das aus der Zeit gefallene, für den Verkehr der Zukunft nicht erforderliche Großprojekt zu verhindern.
Schon aus der Stellungnahme der Stadtverwaltung vom 27. Mai 2020 ergebe sich, dass das Kreuz an sich schlimme Nachteile für Gladbeck hätte und es deshalb so wie geplant nicht gebaut werden dürfe. Beispielhaft seien zu nennen: hektarweise Asphaltierung sensibler Flächen, Schädigung des Kleinklimas, Abgase in gesundheitsschädlicher Menge, Verlärmung und bauliche Verschandelung des Wittringer Parks, Verhinderung einer Radweganbindung nach Essen, Abkopplung des Gladbecker Südens vom überörtlichen Straßennetz.
Dramatischer sei aber, dass der Straßenbaubetrieb keinerlei Vorstellungen für die Weiterführung der Straße nördlich des Kreuzes durch die Gladbecker Innenstadt präsentiere, obwohl auf diesem für die Anwohner besonders kritischen Abschnitt mit einer schieren Verdopplung des Lkw-Verkehrs gerechnet werden müsse. Die Unterlagen enthielten insbesondere keinerlei Zusage des für die Autobahn verantwortlichen Bundes zu Bau und Finanzierung eines Tunnels und für die Ausgestaltung eines dazu gehörenden, städtebaulich wünschenswerten „Deckels“. Das sei eigentlich nur folgerichtig. Denn der Bund habe der dazu angeblich mit der Stadt "verhandelten" Vereinbarung von 2015 samt „Eckpunktepapier“ der Stadtverwaltung nicht nur die Unterschrift verweigert. Er habe, was schlimmer sei, nicht dafür gesorgt, dass der NRW-Landesbetrieb die Wünsche der Stadt für die „Ortsdurchfahrt“ in die jetzt vorliegenden Planungen des Kreuzes eingearbeitet habe. In den Unterlagen fehle zudem jeglicher Lösungsansatz für die massiven Verkehrs- und Wirtschaftsprobleme der Stadt in der nach Meinung von Experten mindestens 10-jährigen Bauzeit. Auch werde die vom noch amtierenden Bürgermeister behauptete mündliche Zusage von Verantwortlichen des Bundes, dass das Autobahnkreuz nur zusammen mit der nördlich daran anschließenden Querung der Innenstadt gebaut werde, in den ausgelegten Planungen nicht bestätigt. Nicht zuletzt seien die in den Unterlagen enthaltenen Darstellungen zu Umweltauswirkungen des Kreuzes mangelhaft. Sie dienten offensichtlich nur der rücksichtslosen Durchsetzung des Mammutvorhabens - unter Ausblendung massiver Gefahren für Mensch und Umwelt.
Das Bürgerforum bittet die betroffenen Bürger der Stadt, von ihrem Recht zur Einsichtnahme in die ausgelegten Unterlagen so intensiv wie möglich Gebrauch zu machen - ungeachtet des Zeitaufwands und aller Beschwernisse. Denn wer jetzt das Kreuz mit der A2 nicht bekämpfe, laufe Gefahr, dem Lückenschluss durch die dichte Besiedelung unserer Stadt nach Fertigstellung des Baus ziemlich hilflos ausgeliefert zu sein. Jeder Interessierte solle deshalb im Rahmen der aktuellen Offenlegung festhalten, wie die A52 aufgrund seiner Wohn- und Lebenssituation seine Lebensqualität beeinträchtigt und dies der Stadt oder der Bezirksregierung Münster schriftlich mitteilen. Außerdem sollte dokumentiert werden, wo es wegen der Corona-Situation zu Einschränkungen bei der Akteneinsicht gekommen ist.
Seinen Mitgliedern und Freunden hilft das Bürgerforum aktiv Einwendungen bei der Erarbeitung, Verfassung und Einreichung von schriftlichen Einwendungen.
- Hier auf unserer Website www.buergerforum-gladbeck.de können die wesentlichen Dokumente, aus denen sich die individuelle Verletzung von Anwohnerrechten ergeben, in übersichtlicher Form eingesehen und heruntergeladen werden. Hier sind auch die Formalien wie Adressen und Termine dargestellt.
- Auch die lesenswerte Stellungnahme der Stadtverwaltung ist auf der Website des Bürgerforums veröffentlicht.
- Für Hilfestellungen bei der richtigen Abfassung von Einwendungen bietet das Bürgerforum eine Sprechstunde an, um individuell zu helfen. Anfragen dazu per email an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.
Das Bürgerforum weist darauf hin, dass sich Betroffene nur dann gegen einen - allenfalls in einigen Jahren zu erwartenden - Planfeststellungsbeschluss gerichtlich zur Wehr setzen können, wenn sie zum Thema ihrer Klage jetzt Einwendungen erheben. Übrigens behalten die bei der ersten Offenlegung der Unterlagen eingereichten Einwendungen weiterhin ihre Gültigkeit.
Bem: Die angegebenen Links werden im laufe des Tages eingefügt.
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